Sonntag, 4. Oktober 2009

Was ist der EU Vertrag ?

Ich versuche damit, die Menschen zum Googlen zu ermuntern.
Ich weiß was dieser Vertrag "Der Vertrag von Lissabon" für uns bedeutet.

- Der Vertrag legitimiert die Todesstrafe um die öffentliche Ordnung wieder herzustellen - also ist das Töten auf Demonstrationen seitens der Ordnungskräfte erlaubt. (Art. 43 abs. 1 EUV)

- unser Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, da EU Recht vor Staatsrecht gilt.

- Alles Staaten müssen von Jahr zu Jahr mehr Geld für die Rüstung der NATO ausgeben - diese soll eine Europa-Armee werden die auch im Inneren eingesetzt wird (Art. 42 abs. 3 unterabs. 23 EUV)

- Außerdem wird Neoliberalismus als Wirtschaftsform vorgeschrieben (Art. 120 AEUV)

- Über den Vertrag durften keine Bürger abstimmen - außer die Iren, die nach 2 Abstimmungen mit Nein - schlussendlich am Freitag mit Ja stimmten um nicht aus der EU ausgeschloßen zu werden.